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Allgemeine Geschäftsbedingungen!
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1.1.ARWID
erbringt seine Dienste und Leistungen
ausschließlich auf der Grundlage dieser
allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie
sind Bestandteil aller Verträge mit ARWID,
insbesondere für
Unternehmensberatung,
Marketing,
Werbung,
Verkauf von Firmenadressen,
Anzeigenaufträge
(Vermietung von Werbeflächen in Form von
"Werbebannern" im ARWID),
Die Gestaltung von Kundenselbstdarstellungen
("Visitenkarten", i.d.R. eine Seite)
innerhalb des Branchendienstes von ARWID,
Die Gestaltung von Homepages und
Internetauftritten ("Webdesign" bzw.
"Webseite(n)") durch ARWID innerhalb
ARWID ("Subdomain") oder unter
eigener Domain des Kunden,
Die Aufnahme von Firmen und Unternehme(r)n,
Vereinen, Organisationen, Verbänden,
Institutionen und Behörden in das Internet-
Branchenbuch von ARWID.
Der
Verkauf von Geschäftsideen aller Art.
Für keine Geschäftsidee wird keine Gewähr
übernommen, ob diese
durchsetzbar ist oder nicht! Hier liegt es am
Käufer, diese Idee durchzusetzen.
Der Verkauf von eBooks aller Art. Hier werden
Fragen beantwortet.
1.2. Angestellte und Vertreter von
ARWID sind nicht befugt, mündliche
Zusicherungen zu geben oder mündlich
Vereinbarungen zu treffen, die über den
Inhalt dieser AGB hinausgehen.
1.3. Regelungen, die diese Bedingungen
abändern oder aufheben sind nur dann gültig,
wenn sie von ARWID ausdrücklich schriftlich
bestätigt werden.
1.4. Sollte in diesen Bedingungen eine
unwirksame Regelung enthalten sein, gelten
alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame
Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen,
die dem wirtschaftlichen Zweck der
betreffenden Formulierung am nächsten kommt.
1.5. Wird nicht schriftlich anderes
vereinbart, darf ARWID die Leistung auch von
Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.
2.
Mitwirkungspflicht des Kunden
2.1. Falls
vertraglich nicht anders vereinbart trägt der
Kunde dafür Sorge, dass die notwendigen
Informationen, Daten, Dateien und sonstiges
Material rechtzeitig, vollständig, fehlerfrei
und den vertraglichen Vereinbarungen
entsprechend angeliefert werden und sich für
den vereinbarten Zweck, insbesondere die
Bildschirmdarstellung im entsprechenden Umfeld
und in der vereinbarten Art und Größe,
eignen.
2.2. ARWID übernimmt für das
gelieferte Material keine Verantwortung und
ist insbesondere nicht verpflichtet, dieses über
die Vertragsdauer bzw. die Abnahme durch den
Kunden hinaus aufzubewahren. Soweit Daten an
ARWID übermittelt werden, stellt der Kunde
eine Sicherheitskopie her.
2.3. ARWID ist berechtigt, aber nicht
verpflichtet, das Material zu bearbeiten und,
soweit zur optimalen Umsetzung erforderlich
oder ratsam, Korrekturen und Änderungen an
diesem, insbesondere an Abmessungen,
vorzunehmen.
3.
Preise
3.1. Alle
Preise verstehen sich netto zuzüglich der z.
Zt. gültigen Mehrwertsteuer. Die jeweils
aktuelle Preisliste für die Gestaltung und
Beherbergung von Werbebannern, Visitenkarten
und Standardwebseiten ist im Internet über
die ARWID
zugänglich und wird auf Wunsch zugeschickt.
Die Preise für die Gestaltung und Pflege von
individuellen Webseiten werden jeweils nach
den individuellen Erfordernissen und Wünschen
des Kunden vertraglich vereinbart.
3.2. ARWID ist berechtigt, seine
Preisliste jederzeit anzupassen. Etwaige Änderungen
der Preisliste haben keine Auswirkung auf
bereits laufende Aufträge.
3.3. Etwaige
Nachlässe für Vorauszahlungen, Teilnahme am
Einzugsverfahren sowie Rabatte für Agenturen
und Vertreter sind der jeweils aktuellen
Preisliste zu entnehmen.
4.
Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug,
Stornierungen
4.1. Der
Kunde ist zur Zahlung eines angemessenen
Vorschusses verpflichtet. Als angemessen gilt
in der Regel ein Betrag in Höhe von 20% des
vertraglich vereinbarten Entgeltes, mindestens
jedoch 100,- Euro je Auftrag.
4.2. Verschlechtert sich während der
Vertragsausführung die Kreditwürdigkeit des
Kunden wesentlich oder wird ARWID die
mangelnde Kreditwürdigkeit des Kunden während
der Vertragsausführung bekannt, ist ARWID
berechtigt, die weitere Vertragsausführung
von der Zahlung einer angemessenen
Sicherheitsleistung abhängig zu machen. Dies
gilt insbesondere dann, wenn der Kunde den
Vorschuss auch nach Mahnung nicht innerhalb
von 14 Tagen bezahlt.
4.3. Rechnungsbeträge sind sofort fällig.
4.4. Die Annahme von Schecks erfolgt
nur zahlungshalber.
4.5. Bei Überschreitung von
Zahlungsfristen ist ARWID berechtigt,
Verzugszinsen mit 3% über dem Diskontsatz
sowie evtl. weitere Einziehungskosten zu
berechnen, wenn der Kunde auch nach Mahnung
nicht innerhalb von 14 Tagen bezahlt.
Nicht eingelöste Lastschriften oder Schecks
werden dem Kunden mit einer Bearbeitungsgebühr
von 30,- Euro in Rechnung gestellt.
Das Recht des Kunden zum Nachweis eines
geringeren Schadens des Verwenders bleibt
unberührt.
4.6. Für die Schaltung von
Werbebannern im ARWID fallen bei Stornierung
durch den Kunden folgende Stornogebühren an:
Bis 7 Tage vor Erscheinungstermin 30,- Euro je
Auftrag, danach 10% des Auftragswertes,
mindestens jedoch 50,- Euro je Auftrag. Das
Recht des Kunden zum Nachweis eines geringeren
Schadens des Verwenders bleibt unberührt.
4.7. Unabhängig davon werden dem
Kunden für von ARWID bereits erbrachte
Arbeitsleistungen und Aufwendungen (z. B. die
Gestaltung von Werbebannern, Webseiten und
Visitenkarten) Euro 100,- netto je Stunde
berechnet.
5.
Freigabe, Abnahme durch den Kunden,
Reklamation und Copyright
5.1. Mit
Abnahme des Werbebanners oder der Webseite(n)
durch den Kunden ist der Auftrag seitens
Inhalt, Gestaltung, Umfang und
Programmiertechnik anerkannt.
5.2. Der
Kunde wird zwecks Abnahme über die
Einstellung der Werbebanner / der Webseite(n)
informiert. Die Abnahme der Werbebanner / der
Webseite(n) bzw. die Reklamation etwaiger
Fehler muss unverzüglich erfolgen. Danach
gilt der Werbebanner / gelten die Webseite(n)
als abgenommen und der Kunde trägt die Kosten
für etwaige Änderungen, es sei denn, der
Kunde hat die Versäumung der Frist nicht zu
vertreten.
5.3. Reklamationen aller Art sind
unmittelbar nach Kenntnisnahme eines Mangels
durch den Kunden zu erheben. Soweit Mängel
von ARWID verursacht wurden, ist ARWID zur
Nachbesserung verpflichtet. Schlägt die
Nachbesserung zweimal fehl, kann der Kunde
Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung
des Vertrages verlangen. Weitergehende Gewährleistungsansprüche
aus Mängeln stehen dem Kunden nicht zu.
5.4. Wenn
vertraglich nicht anders vereinbart, liegt das
Copyright © für die von ARWID erstellte(n) Standardvisitenkarte(n)
und Standardwerbebanner bei ARWID.
Für die Erstellung individueller Webseiten
werden jeweils individuelle Vereinbarungen mit
dem Kunden getroffen.
6.
Adressennutzung
6.1.
An
den von uns gelieferten Adressen besteht der
Datenbankurheberrechtsschutz gem. § 87b UrhG..
Ausser wenn dies von vornherein vereinbart
wird.
z. B.
Nutzung
der Daten:
Sie
können die Daten für eigene Direktmarkting
Maßnahmen nutzen. Die Daten dürfen
weiterverkauft und/oder in eigene Webprojekte
eingespielt werden.
Sonst gilt:
Sie dürfen daher nur in dem mit uns
vereinbarten Umfang genutzt werden. Der Kunde
hat bei Nutzung der überlassenen Adressdaten
die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere
diejenigen des Datenschutzes, in eigener
Verantwortung zu beachten.
6.2. Sofern
wir mit dem Kunden keine abweichende
Vereinbarung getroffen haben, sind alle von
uns überlassenen Adressen, auch soweit sie
durch uns als Adressenvermittler von dritter
Seite beschafft wurden, zur eigenen Nutzung im
Rahmen von Direktwerbeaktionen des Kunden
unter Beachtung der Vorschriften des
Datenschutzgesetzes bestimmt.
Die Nutzung ist auf 12 Monate ab dem Datum des
Downloads/CD-Übersendung begrenzt.
Jede Weiterveräußerung oder Weitergabe
zur Nutzung durch Dritte ist untersagt.
Zum Nachweis der missbräuchlichen Nutzung genügt
die Vorlage einer der Kontrolladressen, welche
jeweils in die Adresskollektionen
eingearbeitet sind.
6.3. Anschriften von Personen, die auf
Werbung des Kunden bestellen oder Angebote
anfordern, ausgenommen ausschließliche
Teilnahme an Preisausschreiben, unterliegen in
der weiteren Nutzung durch den Besteller
keiner Beschränkung.
6.4. Für jede vom Kunden zu vertretende
Adressenverwendung unter Verstoß gegen diese
Nutzungsvereinbarung zahlt der Besteller an
uns eine Vertragsstrafe in Höhe des
10-fachen Preises jenes Adressenauftrages,
aus dem die unzulässig verwendete Adresse
stammt.
7.
Verfügbarkeit, Leistungsverzögerung,
Haftung, Schadenersatz
7.1. ARWID
bietet seinen Dienst 24 Stunden an 7 Tagen die
Woche an. Weder ARWID noch dessen
Vertragspartner (Provider), Lizenzgeber,
Angestellte oder Vertreter gewährleisten,
dass der Dienst ununterbrochen oder fehlerfrei
zur Verfügung steht.
7.2. Wir garantieren eine Verfügbarkeit
der Dienste im Jahresmittel von 98%. Monatlich
kann ARWID bis zu 4% der Betriebszeiten für
Wartungsarbeiten seines Vertragspartners
verwenden.
7.3. Bei Liefer- und Leistungsverzögerungen
aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von
Ereignissen, die ARWID die Leistung wesentlich
erschweren oder unmöglich machen –
insbesondere Streik, behördliche Anordnung,
Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways
anderer Betreiber, Störungen im Bereich der
Monopoldienste der deutschen Bundespost,
Telekom usw. – hat ARWID die Nichteinhaltung
vereinbarter Fristen und Termine nicht zu
vertreten. Sie berechtigen ARWID, die
Lieferung bzw. die Leistung um die Dauer der
Behinderung, zuzüglich einer angemessenen
Anlaufzeit, hinauszuschieben.
7.4. Die durch höhere Gewalt oder den
zuvor beschriebenen Störungen begründete
zeitweilige Unterbrechung entbindet nicht vom
Vertrag. In solchen Fällen verlängert sich
die vereinbarte Vertragszeit entsprechend. Die
Forderung von Schadensersatz bleibt
ausgeschlossen.
7.5. Wird ein Auftrag ganz oder
teilweise nicht erfüllt aus Gründen, die
ARWID nicht zu vertreten hat, so ist der Kunde
gleichwohl verpflichtet, den vollen Preis zu
bezahlen.
7.6. Schadensersatzansprüche des
Kunden aus nicht erbrachter Leistung sind
gegenüber ARWID sowie dessen Erfüllungsgehilfen
ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
7.7. Haftung und Schadenersatzansprüche
sind auf den Auftragswert beschränkt. Dies
gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
von ARWID.
8.
Haftungsausschluß und Auftragannahmevorbehalt
8.1. Der Kunde stellt sicher, dass
seine von ARWID gestalteten und/oder
beherbergten Werbebanner, Visitenkarten,
Webseite(n) und Links keine Inhalte aufweisen,
die in irgendeiner Art gegen geltendes
deutsches Recht, eine behördliche Vorschrift
oder gegen die guten Sitten verstoßen.
8.2. Der Kunde trägt die alleinige
Verantwortung für den Inhalt seiner
Werbebanner, seiner Visitenkarten, seiner
Webseite(n) sowie seiner Links. Er ist
verpflichtet, ARWID unverzüglich und vollumfänglich
von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in
Zusammenhang mit seinen von ARWID erstellten
und/oder beherbergten Werbebannern,
Visitenkarten, Webseite(n) und Links aus
irgendeinem Rechtsgrund gegen ARWID
gestellt werden - namentlich wegen Persönlichkeitsverletzungen,
unlauterem Wettbewerb, Verletzung von
Urheber-, Marken- oder anderen Schutzrechten.
8.3.ARWID
ist berechtigt, Werbebanner, Visitenkarten und
Webseiten, die hiergegen verstoßen und Links,
welche zu Inhalten führen, die gegen
geltendes deutsches Recht, gesetzliche und behördliche
Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen,
aus dem Angebot zu nehmen. Sollten von einem
Dritten wegen der Werbebanner, der
Visitenkarten oder der Webseite(n) des Kunden
Anspruch auf Unterlassung / Schadenersatz
erhoben werden, ist ARWID berechtigt, die
Werbebanner und/oder die Webseite(n) des
Kunden so lange zu sperren, bis der Kunde den
Anspruch zweifelsfrei abgewendet hat.
Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht.
ARWID wird den Kunden unverzüglich von der
durchgeführten Maßname unterrichten.
8.4. Der Kunde haftet für alle Folgen
und Nachteile, die ARWID und Dritten durch die
missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung
der ARWID –Dienste oder dadurch entstehen,
dass der Kunde seinen Pflichten nicht
nachkommt.
8.5. ARWID
ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet,
eine inhaltliche Prüfung der Werbebanner, der
Inhalte der Visitenkarte(n), der Webseite(n)
und der Links vorzunehmen.
8.6. ARWID
behält sich ausdrücklich das Recht vor,
Aufträge nach freiem Ermessen abzulehnen,
insbesondere bei dem Verdacht auf
rassistische, verleumderische,
gewaltverherrlichende und pornographische
Inhalte oder Motive.
8.7. Auch bei Aufträgen, die von
Vertretern von ARWID oder sonstigen
Annahmestellen entgegengenommen werden, steht
ARWID das Recht auf Ablehnung zu.
9.
Datenschutz
9.1. Sämtliche
an ARWID übermittelte Daten können zu
internen Zwecken gespeichert und
weiterverarbeitet werden.
9.2. Wünscht der Kunde eine Eintragung
in das Branchenverzeichnis von ARWID, gelten
die dafür relevanten Daten nicht als
vertraulich und dürfen von ARWID im Internet
frei veröffentlicht und somit Dritten zugänglich
gemacht werden.
10.
Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstige
Bestimmungen
10.1. Soweit
ARWID kostenlose Dienste und Leistungen
erbringt, können diese jederzeit und ohne
Vorankündigung eingestellt werden. Ein
Minderungs-, Erstattungs- oder
Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus
nicht. Dies gilt nicht bei Vorsatz und / oder
grober Fahrlässigkeit. Auch besteht kein
Anspruch auf kostenlose Aufnahme in das von
ARWID geführte Internet-Branchenbuch.
10.2. Die Abtretung oder der
Weiterverkauf von Ansprüchen aus einem
Werbebanner- oder Visitenkartenvertrag durch
den Kunden ist ohne ausdrückliche Zustimmung
durch ARWID nicht zulässig.
10.3. Erfüllungsort für alle Aufträge
ist Heinsberg. Gerichtsstand ist
Erkelenz,
soweit der Kunde Kaufmann ist und der Vertrag
zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört.
Anwendbar ist deutsches Recht.
Erkelenz, Dezember 2005
Für Rückfragen
aller Art stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung. Sie können
uns erreichen über das Kontaktformular oder unserer
Telefonnummer, welche Sie im Impressum finden.
Ihr Team von
STARedo
Abt.: Firmenadressen
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Rechts- und Steuerberatung gem. § 6 StBerG)
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